verteidigt ihren Vorstoss für Websperren.
Ja, muss sie ja wohl, sonst hätten ihre Verlautbarungen wohl wenig Sinn.
Allerdings frage ich mich immer wieder warum gerade weibliche Politiker mit diesem Unsinn um die Ecke kommen. Wir leben in einem demokratischen Staat. Dieser Staat sichert unantastbare Grundrechte zu. Diese Grundrechte haben selbstverständlich auch Kinder.
Und missbrauchte Kinder haben ein Recht darauf dass Bilder und Videos von diesem Missbrauch, falls sie im Netz kursieren, gelöscht werden. Die Betonung liegt auf gelöscht, nicht auf versteckt. Wenn diesen Leuten die Kinder doch so wichtig sind, warum gibt es keine Vorstösse auf internationale Abkommen, dass solche Dateien sofort und ohne Umwege gelöscht werden können. Dazu braucht man keine Websperren, im Gegenteil.
Mit welcher Logik wird denn hier vorgegangen? Wenn eine Seite bekannt ist, wird sie weiter geduldet, aber mit einem Sichtschutz? Was ist denn das für ein Verständnis von Kinderschutz? Was man nicht sieht, passiert auch nicht?
Ich betrachte das als eine Verletzung der Grundrechte von Kindern. Und damit ist das ein reiner Täterschutz, aber kein Schutz für die missbrauchten Kinder. Denn diese haben einen Anspruch darauf, dass diese Bilder sofort und ohne Umwege gelöscht sind.
Dafür müssen Möglichkeiten geschaffen werden, sofort und ohne Umwege löschbar und Punkt. Alles andere ist Profilierung auf Kosten der missbrauchten Kinder.
Sie lügt auch noch mit den Zahlen. Genauso wie Zensursula damals.
http://www.netzpolitik.org/2010/failed-state-usa-censilia-und-die-meldestellen
Was ist los in der “zivilisierten” Welt die Kindesmissbrauch als politische Argumente für Sperren, Verstecken und Verleugnen benötigt?
Update (Quelle heise.de):
Malmström im EU-Parlament: “Wir wissen nicht, was wir nicht wissen”. Zwar sei der Umfang des Handels mit Kinderpornografie nicht bekannt, man wisse aber, dass es ihn gebe. Die Kommission habe aber vor dem Entwurf der Richtlinie sehr wohl Nachforschungen betrieben. Im Herbst wolle die Kommission mehr Zahlen vorlegen. Dann soll die Richtlinie auch erstmals fraktionsübergreifend im Parlament diskutiert werden. Ein Vertreter der Kommission ergänzte, dass keine Zeit für eine wissenschaftliche Aufarbeitung aller Fragen bleibe: “Wir können es uns politisch nicht leisten, untätig zu bleiben” – statt lange zu forschen müsse man nun politische Entscheidungen treffen.
Statt lange zu forschen, Missbrauch gibt es seit es Sexualität gibt, macht man einfach mal ein Gesetz.
Genauso sieht die poltitische Landschaft wohl aus. Statt Forschung und bewiesene Tatsachen gehts nach emotionalem Gemütszustand.
Dieser Gemütszustand wird weidlich ausgenutzt. Zwar fndet Missbrauch statt, BEVOR man diese evtl. im Internet finden kann, aber dagegen muß man Gottseidank nichts tun.
Die Folgen sind, daß wohl in Zukunft bei dieser Hatz kaum noch ein Mann mit Kindern kommunizieren kann, ohne sich Vorbehalten auszusetzen.
Was für eine schöne neue Welt.